Studie: Blasphemie-Gesetze sind Gefahr für Menschenrechte

Freedom House hat einen neuen Bericht, Policing Belief: The Impact of Blasphemy Laws on Human Rights, der die Auswirkungen auf Menschenrechte durch Gesetze gegen Gotteslästerung und Beleidigung religiöser Gefühle mit Fallstudien aus sieben Ländern untersucht – Algerien, Ägypten, Griechenland, Indonesien, Malaysia, Pakistan und Polen – wo solche Gesetze sowohl auf dem Papier als auch in der Praxis existieren.

Ausnahmslos verletzen Blasphemie-Gesetze das Grundrechts der Meinungsfreiheit, da sie definitionsgemäß nur zum Schutz religiöser Institutionen und religiöser Doktrinen geschaffen wurden. In ihrer harmlosesten Variante führen solche Gesetze zur Selbstzensur. In Griechenland und Polen, zwei der in der Studie untersuchten, mehr demokratischeren Länder dienen Vorwürfe gegen Künstler und Autoren als eine Warnung an andere, dass bestimmte Themen eine Grenze überschreiten. Im schlimmsten Fall führen, in Ländern wie Pakistan und Malaysia, solche Gesetze zu offenkundiger staatlicher Zensur und Einzelpersonen müssen mit schweren strafrechtlichen Sanktionen einschließlich langen Haftstrafen oder sogar der Todesstrafe rechnen.

Kompletter Report: http://freedomhouse.org/template.cfm?page=383&report=95

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