Das Trans-Pacific-Partnership-Handelsabkommen (TPP) ist noch nicht in Kraft und hat schon sein erstes Opfer gefordert. Und zwar ausgerechnet die USA.
Im Mai hatte Präsident Obama noch großspurig verlauten lassen, dass keine Gesetze für TPP geändert werden müssten:
No trade agreement is going to force us to change our laws.
— B. Obama am 8.Mai 2015 in Oregon
Diese Äußerung hat sich leider als reines Märchen erwiesen. Der US-Kongress musste jetzt ein Verbraucherschutzgesetz ausser Kraft setzen, dass eine Herkunftsbezeichnung auf Verpackungen von bestimmten Fleischsorten vorschreibt. Das war notwendig, um Strafzahlungen in Höhe von 1 Milliarde US-Dollar zu entgehen.
Da haben die USA sich mit dem Durchdrücken des TPP-Handelsabkommens wohl voll ins eigene Knie geschossen. Was sag ich: in beide Knie.
Also, damit hätte ja niemand rechnen können. Und jetzt alle so: Schadenfreude. 🙂
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